Treffen mit zukünftigem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, Senator Jim Risch (R-ID) – Vorbereitung auf sicherheitspolitische Herausfor­derungen in 2025

Wie es mit unseren Beziehungen zu den USA und in der NATO nach der Wahl von Donald Trump und einer republi­kanischen Mehrheit im US-Kongress weitergeht, ist eine zentrale Frage für Deutschland. Es ist wichtig, dass wir un­sere Kontakte zu US-Senatoren, Abgeordneten und Regie­rungsvertretern pflegen und ausbauen.

Wie jedes Jahr im November besuchte ich auch dieses Jahr das Halifax Interna­tional Security Forum, eines der weltweit wichtigsten Tref­fen für Sicherheitsexperten, politische Entscheidungsträger und Vertreter der Zivilgesellschaft. Über 300 Teilnehmer aus mehr als 70 Ländern kommen hier in Halifax, Kanada, zu­sammen, um aktuelle Herausforderun­gen und Strategien für globale Sicherheit zu diskutieren. 

Das Forum bleibt eine zentrale Plattform für den Austausch von Ideen und den Aufbau belastbarer Partnerschaften in einer zunehmend unsicheren Welt. Hier in Halifax ist die große NATO-Familie beieinander. Während es draußen stürmt und regnet, können hier in Halifax entspannte Ge­spräche geführt werden, die in Washington oder anderen Hauptstädten oft unter Zeitdruck leiden.

So hatte ich Gelegenheit, den zukünftigen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, Jim Risch (R-ID) wieder zu treffen und ebenso Senator Mike Rounds (R-SD), der im Verteidigungsausschuss und im Geheimdienstaus­schuss sitzt. Beide werden in den kommenden Jahren Schlüsselpositionen für unsere transatlantische Zusammen­arbeit innehaben. Risch ist nach meiner Einschätzung aktuell der wichtigste US-Außenpolitiker nach dem für das Amt des US-Außenministers vorgesehenen Marco Rubio. Außerdem traf ich aus den USA Senatorin Jeanne Shaheen (D-NH), Senator Tim Kaine (D-VA, er war vor acht Jahren Vi­zepräsidentenkandidat bei Hillary Clinton) und den Kon­gressabgeordneten Andy Kim (D). Wir brauchen exzellente Kontakte in den US-Kongress, um für möglicherweise kom­mende Kontroversen Vertrauen aufzubauen. Es waren sehr freundschaftliche Gespräche über Parteigrenzen hinweg, die mich für die anstehenden Debatten der nächsten Monate um Verteidigung, Handel, Ukraine und China optimistisch stim­men.

Weitere Kontakte konnte ich pflegen, so z.B. zu Kanadas Verteidigungsminister Bill Blair. Der kurze, anstrengende Tripp über den Atlantik hat sich gelohnt und wird sich hof­fentlich positiv auswirken.

Bild:

Mit den republikanischen Senatoren Jim Risch (R-I,künfti­ger Vorsitzender des für uns so wichtigen Auswärtigen Aus­schusses des Senats) und Mike Rounds (R-SD, Ver­teidigungsausschuss, Geheimdienstausschuss), der demokratischen Senatorin Jeanne Shaheen (D-NH) und Representative Andy Kim (D, r.), gemeinsam mit Staatsminister Tobias Lindner in überpar­tei­licher Runde