Präsidentin des IKRK zur humanitären Lage
Die humanitäre Lage und die Lage des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) war Thema bei dem Abendessen mit der neuen Präsidentin, Mirjana Spoljaric Egger. Mit ihrem Vorgänger Maurer hatte…
Gespräch mit spanischem Außenminister José Manuel Albares
Letzte Woche haben wir im Europa-Ausschuss ein Gespräch mit dem Außenminister Spaniens – S. E. José Manuel Albares Bueno – führen können. Er hat uns bereits sehr detailliert die Schwerpunkte…
Wärmewende gelingt nur mit Technologieoffenheit / Regierungsentwurf ist unsozial
Das geplante Gebäudeenergiegesetz ist unsozial und erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst. Wie genau eine Förderung des Heizungsumbaus ausgestaltet sein soll, ist völlig offen. Die Ampel schafft mit ihrem öffentlichen Streit…
75 Jahre Marshall-Plan…
… das ist eine Debatte im Bundestag wert, bei der ich die Bedeutung des Marshall-Plans für Deutschland unterstrichen habe. Meine heutige Rede im Plenum dazu finden Sie hier. Der Marshall-Plan,…
„Abend des Sports“ mit Sportlerehrung
Zusammen mit Jens Nettekoven, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes DOSB im Teo-Otto-Theater beim „Abend des Sports“ in Remscheid Am Abend wurden zahlreiche Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt…
Enttäuschende Ergebnisse des Koalitionsausschusses – eine Auswertung
Nach den großen Ankündigungen des Bundeskanzlers („sehr, sehr, sehr gute Ergebnisse“) fallen die Entscheidungen der Bundesregierung sehr, sehr, sehr überschaubar aus: Eine Einigung zu Eckwerten für den Bundeshaushalt 2024 wurde…
Unsere Kommunen brauchen Hilfe – Bundesregierung muss mehr tun in der Asyl- und Flüchtlingspolitik
In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Asylgesuche in Deutschland stark gestiegen. Gerade die Kommunen spüren unmittelbar die Auswirkungen: allerorts fehlen Kindergärten- und Schulplätze, kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten und langfristiger Wohnraum….
Deutschland braucht eine Nationale Sicherheitsstrategie
Deutschland braucht eine Nationale Sicherheitsstrategie. In dieser müssen unsere Werte und Interessen, regionale und thematische Prioritäten sowie der konkrete Mitteleinsatz benannt werden. Konkret muss in der Nationalen Sicherheitsstrategie das 2-Prozent-Ziel…
Kuchenaktion für Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien
Die CDU Wuppertal-Vohwinkel verteilt selbstgebackenen Kuchen – gegen eine Spende für die Erdbebenopfer in Syrien und in der Türkei. Das findet trotz durchwachsenen Wetters prima Anklang. Danke für die tolle…
Gespräch mit iranischen Kurden
Die Kurden im Iran sind schon seit Langem im Fokus des Teheraner-Terror-Regimes. Im Gespräch mit Shoan Vaisi und Beroz Ansari aus Essen tauschten wir uns über die schwierige Lage im…