Meine Rede zu den krassen Einsparungen beim Etat für die Friedenssicherung und Auslandsbeziehungen
Diese Woche habe ich zum Einzelplan 05 – den Ausgaben für Auswärtige Politik – im Bundestag gesprochen. Die Bundesregierung für diesen wichtigen Aufgabenbereich Ausgaben in Höhe von 5,87 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber 2024 (6,71 Milliarden Euro) ist das ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu Vorjahr. Prozentual bedeutet das ein Minus von 12 % – das größte Minus in einem Einzelplan überhaupt.
Dass gerade hier gespart wird, bei der Außenpolitik, bei der Politik für die Sicherung von Frieden und Stabilität, bei der Pflege unserer Auslandsbeziehungen, in diesen Zeiten größter außenpolitischer Herausforderungen, man habe nur die großen Konflikte Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt vor Augen, das soll mir mal jemand erklären. Hören Sie meine Einschätzung dieses desaströsen Haushalts für das Jahr 2025 in meiner Rede.
