Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages 

Neuer Bundestag konstituiert sich – der Weg für die neue Regierung ist frei Heute (Dienstag) hat sich der Deutsche Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung offiziell neu konstituiert – ein zentraler Moment jeder Wahlperiode. Diese erste Sitzung markiert den offiziellen Beginn der neuen, der 21. Legislatur und legt die Grundlagen für die kommende parlamentarische Arbeit.

Auch wenn es für mich bereits die fünfte konstituierende Sitzung ist, bleibt dieser Tag immer etwas Besonderes. Mit dem heutigen Startschuss nimmt das neu gewählte Parlament seine Arbeit auf und wird in den kommenden vier Jahren die politischen Weichen für unser Land stellen.

Den Auftakt der Sitzung machte der Alterspräsident Gregor Gysi mit einer mehr als halbstündigen Rede.
Leider hat die Würde des Augenblicks der Konstituierung des 21. Bundestages unter seinem Anspruch gelitten, all das nun sagen zu können, was seine bisherigen Redezeiten nicht hergaben. Wir sollten seine Rolle zukünftig auf geschäftsleitende Dinge beschränken, wenn er schon von selbst nicht zu dieser Bescheidenheit findet.

Im Anschluss wurde die rheinland-pfälzische CDU-Politikerin Julia Klöckner zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt. Mein Glückwunsch geht auch an Andra Lindholz von der CSU, die zur Vizepräsidentin gewählt wurde. Weitere Vizepräsidenten sind Josephine Ortleb (SPD), Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen). Und Bodo Ramelow (Die Linke). Letzterer erreichte im ersten Wahlgang mit 318 der 316 erforderlichen Stimmen nur knapp eine Mehrheit. Trotz dreier Wahlgänge scheiterte Gerold Otten von der AfD.

Nun ist auch der Weg für die Bildung einer neuen Regierung geebnet. In den kommenden Wochen werden Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Die Herausforderungen sind groß – von wirtschaftlicher Stabilität über soziale Gerechtigkeit bis hin zur internationalen Sicherheit. Der Bundestag trägt die Verantwortung, diese Themen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.

Ich blicke gespannt auf die kommenden Monate und die politischen Entscheidungen, die unser Land gestalten werden. Es ist mir eine Ehre, diese Entwicklungen als Bundestagsabgeordneter aktiv mitzugestalten – mit Respekt vor dem Amt und in tiefer Demut vor der Verantwortung.

Ein kurzes Video dazu finden Sie hier.